75 Euro Geldbuße und Punkt in Flensburg vermeiden? Mit einer Blitzer - App? Eher nicht!

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Immer öfter werden in Deutschland Autos bei Geschwindigkeitsüberschreitungen geblitzt. Für Vielfahrer ein echtes Problem, da man leicht auch mal versehentlich erwischt werden kann. Wenn man das Auto beruflich braucht, sind dann Punkte in Flensburg besonders problematisch. Um dies zu verhindern, haben sich eine Vielzahl von Autofahrern eine Blitzer – App auf das Smartphone heruntergeladen.

Wie jedoch sowohl aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle, Beschluss vom 03. November 2015, Az.: 2 SS (OWi) 313/15, als auch aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Rostock, Beschluss vom 22. Februar 2017, Az.: 21 SS (OWi) 38/17 (Z), hervorgeht, ist die Benutzung einer solchen App nicht legal. Die Benutzung stellt einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung dar, die es verbietet konkrete Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.

Da nach Ansicht der Gerichte auch Smartphones mit einer derartigen Blitzer-App unter diese Norm fallen, verurteilten die Gerichte die Autofahrer jeweils zu Geldbußen in Höhe von 75 Euro und einem Punkt in Flensburg.

Eine Blitzer-App ist also auch nicht hilfreich. Helfen kann durchaus ein modernes Navigationsgerät mit Geschwindigkeitswarner. Da im Navi nicht immer die aktuelle Beschilderung im Kartenmaterial (Bsp. Bausstelle) vorhanden ist und in der Regel zeitlich begrenzte Tempolimits oder z.B. xx km/h bei Nässe nicht erfasst werden, bietet es auch nur eingeschränkte Sicherheit.

 

Rechtsanwälte Maeß | Heller | Schlenzka

Text: Rechtsanwalt Manfred Heller